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Ausbau Von Großflächen-PV In NÖ Rückt Näher – Renewables



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Im österreichischen Ausbaupfad für Erneuerbare
Energien bis 2030 soll Photovoltaik mit 11 TWh den
größten Zuwachs erhalten. Da es im ganzen Land
schlichtweg zu wenig verfügbare Dächer gibt, muss ein
erheblicher Anteil davon auf unverbauten Flächen
(Freiflächen) im Grünland entstehen. Um einem Wildwuchs
entgegenzutreten, gehen die dafür zuständigen Länder
zusehends dazu über, den Ausbau mit entsprechenden
Raumordnungsprogrammen zu steuern.

In Niederösterreich ist für
Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PFA) > 50 kW im
Grünland die Widmungskategorie
“Grünland-Photovoltaikanlage” erforderlich. Nach dem
NÖ Raumordnungsgesetz ist eine solche Widmung für
Flächen von mehr als 2 ha erst nach Inkrafttreten eines
überörtlichen Raumordnungsprogramms für Photovoltaik
in den dort festgelegten Zonen zulässig. Großprojekte
(> 2 ha) sind bislang also “on hold”.
Nunmehr liegt ein solches Programm als Entwurf unter dem Titel
“Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramm
über Photovoltaikanlagen im Grünland in
Niederösterreich (NÖ SekROP PV)”
vor.

Der vorliegende Entwurf gliedert das Landesgebiet von
Niederösterreich in Zonen, in denen zukünftig auch
PV-Großanlagen (> 2 ha) gewidmet werden
dürfen. Er umfasst 138 Zonen für
Großflächenanlagen mit einem Gesamtausmaß an
Flächen von 1.853 ha, wovon maximal 1.287,8 ha
tatsächlich für PV gewidmet werden können. Dies
deshalb, weil je Zone Größenbeschränkungen für
die Widmung vorgesehen sind. Es besteht eine grundsätzliche
Beschränkung der PV-Widmung von 5 ha je Zone. Bei Vorlage
eines “Ökologiekonzepts” kann die Zone bei
entsprechender Größe bis maximal 10 ha für PV
gewidmet werden. Das Ökologiekonzept soll insbesondere
Mehrfachnutzungen der Fläche ermöglichen. Die Umsetzung
des Ökologiekonzepts kann durch eine Zusatzausweisung in der
Widmung oder mit Raumordnungsverträgen abgesichert werden.

Zudem werden als geeignete Zonen auch Flächen von
Altlasten, Deponien und Bergbaugebiete definiert. Auf
Abstandsregelungen zum Bauland wurde – im Gegensatz zur
vergleichbaren Regelung für die Windkraft – verzichtet.
Der Ermittlung der Zonen ging ein umfassender Planungsprozess
einschließlich der Durchführung einer zwingenden
Strategischen Umweltprüfung (SUP) voraus, in der mögliche
negative Umweltauswirkungen untersucht wurden. Ebenso wurde eine
Verträglichkeitsprüfung für (potentiell)
berührte Europaschutzgebiete durchgeführt.

Die Begutachtung für den Entwurf ist noch in diesem Sommer
vorgesehen. Nach Inkrafttreten der Verordnung sind die
raumordnungsrechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung von
PV-Großprojekten aber noch nicht gegeben. Vielmehr bildet das
NÖ SekROP PV lediglich die Voraussetzung für
entsprechende Widmungsakte von Gemeinden in den ausgewiesenen
Zonen. Oder anders ausgedrückt: Projektentwickler von
Großprojekten müssen weiter auf die entsprechenden
Umwidmungsakte der Gemeinde warten, bevor an eine Projektumsetzung
zu denken ist. Immerhin werden nun die Voraussetzungen hierfür
geschaffen. Im Sinne des dringend benötigten Ausbaus von
Erneuerbaren Energien wäre eine – zumindest teilweise
– abschließende Widmungsfestlegung im
überörtlichen Interesse für derartige
PV-Großprojekte die wohl raschere Variante gewesen.

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